Viele Arbeitnehmer haben in Corona-Zeiten ein mulmiges Gefühl dabei, an ihrem Arbeitsplatz zu erscheinen. Dennoch gilt auch in dieser Situation: Die Pflicht zur Arbeitsleistung bleibt grundsätzlich bestehen. Die bloße Angst, sich mit Corona anzustecken begründet kein Leistungsverweigerungsrecht im Sinne des § 275 Absatz 3 BGB. Generell sind Mitarbeiter also dazu verpflichtet, sich an ihren Arbeitsplatz zu begeben und ihre Arbeit weiter zu leisten. Allerdings nur dann, wenn die Arbeitsleistung dort noch zumutbar ist. Es darf keine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaften objektiv begründeten Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit bestehen.

Der Arbeitgeber muss nach Arbeitsschutzgesetz seiner Verpflichtung nachkommen, Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Dazu muss er zunächst eine sogenannte. Gefährdungsbeurteilung erstellen. Kann am Arbeitsplatz der Sicherheitsabstand eingehalten werden? Sollte die Verpflichtung zum Tragen eines Nasen- und Mundschutzes eingeführt werden? Gibt es eine Pandemieplanung? In der Regel sollte für jeden Arbeitsplatz ein Hygienekonzept vorliegen. Die konkrete Ausgestaltung hängt vom Einzelfall ab. Weiterhin gilt der Grundsatz, dass dem Arbeitnehmer nach Möglichkeit die Arbeit im Homeoffice ermöglicht werden soll.

Fürsorgepflicht in der Corona-Situation

In § 618 Abs. 1 BGB, § 3 ArbSchG ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers näher geregelt. Im Rahmen der Fürsorgepflicht zu „Corona-Zeiten“ muss der Arbeitgeber verstärkt nicht nur das gesundheitliche Wohl der einzelnen Mitarbeiter im Auge haben, sondern er muss verstärkt abwägen, zwischen dem Schutz der Gesundheit und dem allgemeinen grundrechtlichen Schutz der Persönlichkeit. Da es sich um eine Gefährdung von ganz neuer Dimension handelt, muss hier verstärkt auf die Aufklärung gesetzt werden. Dazu gehört, die Mitarbeiter über Symptome einer Covid-19-Erkrankung aufzuklären und über die üblichen Hygienemaßnahmen zu informieren. Auch wenn es für viele banal klingt: Zu den Pflichten des Arbeitgebers gehört es, darüber aufzuklären, wie man sich die Hände wäscht. Einfache Aushänge genügen in der Regel. Zu Orientierung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um eine Übersicht, allgemein einzuhaltender Standards, wie das Tragen von Mundschutz, regelmäßige Lüftung, ist hier auch geregelt, dass der Unternehmer im Betrieb eine Ansprechpartner für Hygienefragen bestimmen soll, um den Informationsfluss zu sichern und die einzelnen Schutzmaßnahmen zu erklären.

Dienstreisen sollten nach den neuen Arbeitsschutzstandards nach Möglichkeit abgesagt werden. Falls es sich nicht vermeiden lässt, muss der Mitarbeiter über die Risiken aufgeklärt werden. Das ausdrückliche Einverständnis des Mitarbeiters sollte eingeholt werden. Nach Reisen in Risikogebiete müssen die Quarantänemaßnahmen beachtet werden. Das liegt nicht nur im gesundheitlichen Interesse der Kollegen, sondern ist auch aus wirtschaftlichen Gründen erforderlich, um eine Schließung des Betriebs zu vermeiden.

Schutz besonders gefährdeter Personen

Durch die neuartige Situation ergibt sich auch im Hinblick auf die arbeitsmedizinische Vorsorge ein anderer Beratungsbedarf. Den Beschäftigten soll ermöglicht werden, im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge eine individuelle Beratung durch den Betriebsarzt einzuholen. In diesem Rahmen soll insbesondere ermittelt werden, ob der Arbeitnehmer eine besondere Gefährdung aufgrund von Vorerkrankungen hat. Aber auch auf psychischen Belastungen und Ängste müssen verstärkt thematisiert werden. Da der Betriebsarzt die Situation am Arbeitsplatz kennt, kann er – das Einverständnis des Mitarbeiters vorausgesetzt – auch individuelle Maßnahmen vorschlagen, beispielsweise bauliche Anpassungen oder die Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz bzw. ins Homeoffice.